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Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Digitalisierung auf der entwicklungspolitischen Agenda

Förderung eines #TeamEurope-Ansatzes für D4D

Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft setzt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Digitalisierung als einen Schwerpunkt der entwicklungspolitischen Agenda. Damit knüpft das BMZ an die Mitteilungen der Europäischen Kommission (EU D4D-Strategie, Shaping Europe’s Digital Future, Towards a Comprehensive Strategy with Africa) und das deutsche Engagement im Rahmen der EU D4D-Prozesse an. Die EU priorisiert Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit, denn das rasante Tempo der globalen digitalen Transformation führt zu einer verstärkten Notwendigkeit von Zusammenarbeit und gemeinsamen Ansätzen.

Digitale Technologien bieten beispiellose Möglichkeiten für die wirtschaftliche Entwicklung und das Wohlergehen afrikanischer wie auch europäischer Staaten sowie für die Erreichung der Ziele der nachhaltigen Entwicklung (SDGs). Das BMZ fördert daher einen menschenzentrierten Ansatz in der Digitalisierung. Zudem setzt es sich für einen #TeamEurope-Ansatz ein und engagiert sich im Rahmen der D4D-Like-Minded Group, der D4D-Coalition und der EU-AU-Task Force für digitale Wirtschaft (DETF). Das BMZ möchte diese Zusammenarbeit im Rahmen der Ratspräsidentschaft vertiefen und antwortet damit auf die jüngste Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel, in der die Digitalwirtschaft und Partnerschaften mit Afrika als Prioritäten für die Ratspräsidentschaft hervorgehoben werden.

Überblick: Prioritäten in der Ratspräsidentschaft

  • Eine kohärente Umsetzung der EU-D4D-Agenda und der DETF-Empfehlungen
  • Digitalwirtschaftspartnerschaften zwischen Europa und Afrika auf der Grundlage eines menschenzentrierten Ansatzes
  • Förderung des #TeamEurope-Ansatzes, der Instrumente und Beiträge aller Partner in Europa vereint
  • Konkrete Initiativen zur Operationalisierung der D4D-Agenda

Die EU setzt Digitalisierung in ihrer entwicklungspolitischen Arbeit als zentrale Priorität um. Hier knüpfen die EU-Mitgliedstaaten durch einen gemeinsamen kohärenten Ansatz an. So kann sich die EU als globales Vorbild in der Digitalwirtschaft etablieren, denn sie setzt Standards und unterstützt Partnerländer bei der Digitalisierung. Um eine rasche, nachhaltige Umsetzung der EU D4D-Agenda und der DETF-Empfehlungen zu gewährleisten, bringt Deutschland im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft folgende Initiativen voran:

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