Wissen

Menschenrechte

© Viggy Prabhu

Auf einen Blick

Die Digitalisierung verändert Gesellschaften auf vielschichtige Art und Weise. Dafür werden auch neue rechtliche Rahmen benötigt. Unter dem Begriff “digitale Rechte” werden die dafür notwendigen normativen Rahmen subsumiert. Dabei gilt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als enger Bezugspunkt. Ziel ist es sicherzustellen, dass Menschen weltweit auch online kommunizieren, ihre Meinung äußern und an Bildung, Wissen, Gesundheit und Handel teilhaben können. Von der Digitalisierung besonders stark berührt werden die Meinungs-­ und Vereinigungsfreiheit, Datenschutz und Privat­sphäre, das Recht auf Bildung und Mehrsprachigkeit sowie der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher. Daneben verlangt die Digitalisierung aber auch nach der Definition neuer Rechte, etwa in Bezug auf den Zugang zum Internet.

Die Bundesregierung hat sich in ihrer Digitalen Agenda (2014-2017) dazu verpflichtet, den Menschen­rechtsschutz im digitalen Raum zu stärken. Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit wurde der Auf­bau von Kapazitäten in den Bereichen transparente und effiziente Regierungsführung, Cyber-Sicherheit sowie eine Querschnittsverankerung der Digitalisierung als Prioritäten herausgestellt. Das BMZ benennt den Schutz digitaler Rechte in seiner Digitalen Agenda (2017) als eines von fünf strategischen Zielen. Die Menschenrechte auf Privatsphäre und Meinungsfreiheit sollen im Netz gestärkt und Datenschutz und ein diskriminierungsfreier Internetzugang für alle gefördert werden. Digitale Kompetenzen, gerade von benachteiligten Gruppen, sollen ausgebaut werden.

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