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  • 29.04.2021
  • Chancengleichheit

Internet-Shutdowns – nicht ohne Telekommunikationsdienstleister

In den letzten Jahren haben sich Shutdowns des Internets und von Social-Media-Anwendungen vor allem in autoritären Ländern Afrikas als ein probates Mittel der digitalen Repression erwiesen. 2019 nahmen Internetabschaltungen in Afrika um 47 % zu, mit mindestens 25 bestätigten Vorfällen in zehn Ländern. Regierungen ordnen oft Internetunterbrechungen an, indem sie Vermittler wie Telekommunikations- und Internetdienstleister anweisen, die Internetgeschwindigkeit zu verlangsamen, häufig genutzte Social-Media-Seiten zu sperren oder den gesamten Internetzugang zu blockieren.

Die Reaktionen auf diese Anordnungen sind bei den verschiedenen Intermediären auf dem Kontinent unterschiedlich, zu oft sind sie allerdings stiller Gehorsam. Dabei gäbe es andere Möglichkeiten. Die Forderungen von Collaboration on International ICT Policy for East and Southern Africa (CIPESA) umfassen bspw. auf Seiten der Telekommunikations- und Internetdienstleister transparente Berichterstattung, klare Richtlinien im Umgang mit solchen Anordnungen und Kooperationen mit der Zivilgesellschaft.

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