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Datenschutz

© Karin Desmarowitz/GIZ

Auf einen Blick

Datenschutz betrifft das Recht der oder des Einzelnen über die Verwendung ihrer/ seiner Daten zu entscheiden, ihre oder seine Privatsphäre zu wahren und vor missbräuchlicher Datenverwendung (z. B. durch Firmen oder Regierungen) zu schützen. Beispiele sind das Briefgeheimnis, E-Mail-Verschlüsselung, Privatsphäre-Einstellungen bei Facebook, digitaler Quellenschutz im investigativen Journalismus. Besonders wichtig ist der Datenschutz bei der Zusammenarbeit mit Journalistinnen und Journalisten sowie Whistleblowerinnen und Whistleblowern, bspw. bei Anti-Korruptionsprojekten.
Für die deutsche EZ hat die Einhaltung der Menschenrechte höchste Priorität – auch im digitalen Raum. Datenschutz (im Sinne des Schutzes der Privatsphäre, von personenbezogenen Daten oder der informationellen Selbstbestimmung) gehört dabei genauso selbstverständlich dazu wie der Schutz des Rechts auf freie Meinungsäußerung oder die Versammlungsfreiheit.
Fehlende Datensicherheit und fehlender Datenschutz sind in vielen Partnerländern die größte Hürde für eine bessere Nutzung der Potentiale der digitalen Transformation. In Afrika haben weniger als ein Drittel aller Staaten ein Datenschutzgesetz. In vielen Behörden und bei Bürgerinnen und Bürgern gibt es zudem nur ein geringes Verständnis für die Risiken von Datenmissbrauch.

Ohne Gesetze zum Schutz persönlicher Daten fürchten Menschen zu Recht, dass ihre Daten missbraucht werden könnten. Die Bundesregierung arbeitet daher an verbesserten staatlichen Dateninfrastrukturen, die mit geeigneten rechtlichen Rahmenbedingungen digitale Sicherheit für Menschen und Unternehmen schaffen. Die Bundesregierung hat beispielsweise die Teilnahme von staatlichen und zivilgesellschaftlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der „1. African Region Data Protection and Privacy Conference” vom 24.-28.06.2019 in Accra unterstützt. Die Konferenz diente dem Erfahrungsaustausch und der Beratung der afrikanischen Datenschutzbehörden für die Erarbeitung, Verbesserung und Etablierung von Datenschutzgesetzen. Die Bundesregierung unterstützt außerdem nationale Regulierer wie Zentralbanken und Finanzministerien dabei, Datenschutzstandards im Finanzsektor zu erarbeiten und nutzen internationale Foren, um diese zu verbreiten (z. B. CSTD, STI Forum, WSIS, IGF, G20).
Im Rahmen der Umsetzung von EZ-Vorhaben mit digitalen Komponenten wird bei der Projektidentifikation und -vorbereitung geprüft, ob und ggf. inwiefern – gemessen an nationalen und internationalen Datenschutzregeln – das Risiko einer Beeinträchtigung des Datenschutzes besteht. Ggf. wird das Projekt je nach Ausprägung des Risikos nicht oder nur unter Auflagen durchgeführt. Um sicherzustellen, dass auch in der Implementierungsphase Datenschutzaspekte adäquat Berücksichtigung finden, werden die Projektträger – sofern nötig – im Rahmen von Maßnahmen der personellen Unterstützung dabei unterstützt.
Wir tragen damit dazu bei, in den Partnerländern sowohl das Bewusstsein für die Notwendigkeit des Datenschutzes zu schaffen als auch in den Projektträgern entsprechende Kenntnisse aufzubauen.

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